1 Allgemeines

 

1.1 Karin B. Werbung ist eine Handelsmarke der Kunstschmidee Group. Im Nachhinein wird daher von Karin B. Werbung gesprochen.

1.2 Die nachfolgenden AGB gelten für alle an Karin B. Werbung erteilten Aufträge. Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird.

1.3 Nachfolgend ist unter grafischen Erzeugnissen folgendes zu verstehen: Von Karin B. Werbung  erstellte Grafiken, Bilder, Layouts, Gestaltungskonzepte, Corporate Designs, jegliche Form von Werbemitteln im Print-, Non-Print-, Flächen- und Fahrzeugwerbebereich sowie auf der Arbeit von Karin B. Werbung  basierende Werbekonzepte.

2 Urheberrecht

 

2.1  steht das Urheberrecht an grafischen Erzeugnissen nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes zu.

2.2 Die von Karin B. Werbung  hergestellten grafischen Erzeugnisse sind, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, grundsätzlich nur für den eigenen Gebrauch des Auftraggebers bestimmt.

2.3 Überträgt Karin B. Werbung  Nutzungsrechte an seinen Werken, ist – sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde – jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe von Nutzungsrechten bedarf der besonderen Vereinbarung.

2.4 Liefert Karin B. Werbung  Entwürfe, es kommt jedoch zu keiner Auslösung des Auftrags, bleibt das Urheberrecht auf die Entwürfe bei Karin B. Werbung . Eine Weiterverwendung seitens des Auftraggebers ist nicht gestattet.

2.5 Karin B. Werbung  behält sich das Recht vor, den Kunden in sämtlichen Medien als Referenzkunden zu nennen. Des Weiteren ist Karin B. Werbung , wenn nicht anders vereinbart, dazu berechtigt sämtliche (grafische) Erzeugnisse zur Eigenwerbung, als Muster und als Referenzen zu nutzen.

2.6 Wünscht der Auftraggeber, dass foxima ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

2.7 Hat Karin B. Werbung  dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Einwilligung von Karin B. Werbung  verändert werden.

3 Vergütung, Eigentumsvorbehalt, Bildauffassung

 

3.1 Für die Herstellung der Erzeugnisse von Karin B. Werbung  wird ein Honorar als Stundensatz, Tagessatz oder als vereinbarte Pauschale zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet; falls nicht anders vereinbart sind Nebenkosten (Anfahrtskosten, Porto etc.) vom Auftraggeber zu tragen.

3.2 Der Rechnungsbetrag ist für Neukunden bei Abholung in bar oder per Vorkasse zu begleichen.

3.3 Für Stammkunden sind Rechnungen für Printprodukte innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zu zahlen, für alle anderen Produkte innerhalb von 14 Tagen. Der Auftraggeber gerät in Verzug, wenn er fällige Rechnungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung begleicht. Karin B. Werbung  behält sich vor den Verzug, durch Erteilung einer nach Fälligkeit zugehenden Mahnung, zu einem früheren Zeitpunkt herbeizuführen.

3.4 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Erzeugnisse Eigentum von Karin B. Werbung. Evtl. zugesicherte Abtretungen an Bild- oder Urheberrechten bleiben bei foxima bis zur vollständigen Bezahlung.

3.5 Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Auftragserteilung Änderungen so hat er evtl. anfallende Mehrkosten zu tragen.

3.6 Bis 50 km sind die Anfahrtskosten frei. Für jeden weiteren Anfahrts-Kilometer werden 0,30 EURO berechnet, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4. Haftung, Leistungsstörung, Ausfallhonorar

 

4.1 Für die Verletzung von Pflichten, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit wesentlichen Vertragspflichten stehen, haftet Karin B. Werbung für sich und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Karin B. Werbung  haftet ferner für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen durch schuldhafte Pflichtverletzungen herbeigeführt haben.

4.2 Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von Karin B. Werbung schriftlich bestätigt worden sind. Karin B. Werbung haftet für Fristüberschreitung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder Eigenverschulden.

4.3 Storniert der Auftraggeber den zuvor erteilten Auftrag, so hat er die anfallenden Kosten in voller Höhe zu übernehmen.

4.4 Beanstandungen, gleich welcher Art müssen innerhalb 3 (Werk)Tagen nach Erhalt der Ware bei uns eingehen. Nach dieser Frist gelten die Lieferungen als verbindlich angenommen.

5 Pflichten des Kunden

 

Der Kunde verpflichtet sich Karin B. Werbung  alle Materialien und Informationen, die zur Vertragserfüllung erforderlich sind, unentgeltlich und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde gewährleistet, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Materialien nicht gegen geltendes Recht verstoßen und frei von Rechten Dritter sind. Wird etwaig benötigtes Material Karin B. Werbung  zur Verfügung gestellt, übernimmt der Kunde durch die abschließende Bestätigung der Dienstleistung (Freigabe zur Veröffentlichung/zum Druck bzw. Online-Stellung) für die auf seinen Wunsch erfolgte Nutzung des Materials die volle Haftung.

6 Digitale Medien

 

6.1 Wird die Erstellung oder Änderung von Webseiten vereinbart so erhält der Kunde an diesen ein einfaches Nutzungsrecht, das ihn zu deren Verwendung zu den vertraglich vereinbarten Zwecken berechtigt. Wird ein Zweck nicht ausdrücklich vereinbart so gilt als Zweck die Präsentation des Kunden, seiner Produkte und Dienstleistungen im Internet. Die im Rahmen eines Angebotes oder Auftrags entworfenen und/oder erstellten Webseiten sind inklusive der einzelnen Bestandteile, urheberrechtlich geschützt und dürfen weder verändert noch weitergegeben werden, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wird. Karin B. Werbung stellt dem Kunden die Webseiten auf einem geeigneten Datenträger, per E-Mail oder durch Übertragung auf einen Internet-Server zur Verfügung.

6.2 Die Webseiten setzen sich aus mehreren Dateien unterschiedlicher Dateiformate zusammen und werden auf Grundlage der im Vertrag angegebenen Beschreibungen erstellt. Karin B. Werbung  ist berechtigt, alle zur Erstellung der Webseiten notwendigen Entscheidungen, insbesondere die Wahl der Programmiertechnik sowie die genaue Ausgestaltung und Umsetzung des grafischen Designs, selbständig zu treffen, es sei denn, hierüber liegt eine besondere Vereinbarung mit dem Auftraggeber vor. Hinsichtlich der Erstellung der Webseiten kann der Auftraggeber Karin B. Werbung  jederzeit Änderungswünsche mitteilen. foxima unterbreitet dem Kunden diesbezüglich ein Angebot zur entgeltlichen Änderung der Webseiten, es sei denn, es wurde eine anderweitige Vereinbarung getroffen. Karin B. Werbung  behält sich vor, im Programmcode einen Hinweis auf das Urheberrecht zu hinterlassen.

6.3 Aufgrund der vielfältigen Konfigurationsmöglichkeiten der Browser und Computer-Systeme lässt es sich nicht vermeiden, dass Darstellung und Funktionsfähigkeit der Webseiten bei einer bestimmten Konfiguration von der Vereinbarung abweichen. Die Leistungspflicht von Karin B. Werbung  beschränkt sich daher darauf, die Webseiten so zu erstellen, dass sie bei der zum Zeitpunkt der Fertigstellung am häufigsten verwendeten Konfiguration den vereinbarten Kriterien entsprechen. Die Leistungspflicht erstreckt sich insbesondere nicht darauf, die Webseiten so zu gestalten, dass sie auch auf den zukünftigen Versionen der Browser vereinbarungsgemäß angezeigt werden bzw. funktionieren. Aufgrund der unterschiedlichen Leistungsspektren der Internet-Provider ist foxima nicht verpflichtet, die Webseiten so zu erstellen, dass sie auch bei deren Veröffentlichung auf einem anderen als im Vertrag bezeichneten Webserver fehlerfrei dargestellt werden bzw. funktionieren.

6.4 Die im Rahmen eines Vertrags zur Erstellung einer Webseite enthaltenen Leistungen schließen den regelmäßigen, kostenfreien Support üblicherweise aus, wenn nicht anders vereinbart. Der fortlaufende Support oder Sonderungswünsche bedürfen einer erneuten Auftragserteilung.

6.5 Der Kunde ist verpflichtet auf den Webseiten, zu deren Nutzung er berechtigt ist, einen Hinweis auf Karin B. Werbung  in angemessenem Umfang zu dulden.

7 Datenschutz

 

Zum Geschäftsverkehr erforderliche personenbezogene Daten des Auftraggebers können gespeichert werden. Karin B. Werbung  verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen des Auftrages bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln und nicht ohne Einverständnis des Auftraggebers an Dritte weiterzuleiten.

8 Schlussbestimmungen

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Betriebssitz von Karin B. Werbung. Vorbehalten wird das Recht, die AGB zu ergänzen oder zu ändern. Der Auftraggeber erkennt durch Auftragserteilung unsere Lieferbedingungen an. Sonstige zusätzlichen Vereinbarungen wie z.B. Verwendungszweck und Sonderwünsche bedürfen der Schriftform.